Räumpflicht im Winter

Alternativ kann man bei Glätte und Schnee mit Sand oder Split streuen. Das ist umweltfreundlich, lässt sich nach dem Abtrocknen zusammenkehren und weiterverwenden.

Schnee und Eis – Räumpflicht im Winter

In jedem Jahr wird sehnlichst auf Schneefall gewartet, gerade auch zu den Feiertagen. Liegt dann wirklich mal die weiße Pracht, wird sie schnell lästig und ihre Beseitigung zur Qual.
Zum Winter gehören Schnee und Eis. Vor allem zur Weihnachtszeit hoffen viele auf reichlich davon. Doch Berlin gehört nun nicht wirklich zu den schneereichen Gegenden der Republik. Aber manchmal überrascht uns das Wetter auch hier. Meist kommen die Flocken dann wieder ungelegen, bedeuten sie doch auch zusätzlichen Aufwand.

Wer muss räumen und streuen?

Die Räum- und Streupflicht ist als sogenannter Winterdienst für das Land Berlin im Berliner Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) amtlich geregelt. Die einzelnen Straßen sind dort klassifiziert. Diese Einteilung ist maßgeblich dafür, wem die entsprechende Verkehrssicherungspflicht obliegt. Darüber hinaus sind auch alle weiteren Einzelheiten geregelt, was und wie durch wen geräumt und gesichert werden muss. Für viele Straßen, Plätze und Anlagen ist demnach das Land Berlin verantwortlich, daneben bleiben aber auch viele Anlieger verpflichtet.

Anlieger meint in erster Linie die Eigentümer von Grundstücken, Gebäuden und Wegen.

Wie in den meisten Kommunen auch, beginnt die Räum- und Streupflicht morgens um sieben Uhr und endet abends um 20 Uhr. An Sonn- und Feiertagen beginnt sie zwei Stunden später. Während des gesamten Zeitraums müssen der ans Grundstück grenzende Gehweg und der Zugang zum Hauseingang in einer Breite von 1,50 Metern geräumt sein. Für wenig frequentierte Anliegerstraßen, die Wege zu Mülltonnen oder Parkplätzen genügt auch ein Pfad von rund einem Meter Breite. Bei anhaltendem Schneefall muss allerdings im Laufe des Tages auch mehrfach gefegt und gestreut werden.

Der Einsatz von Streusalz ist für Privatleute dabei in der Regel verboten.

Dieses besteht zu über 90 Prozent aus Natriumchlorid, das sich im Tauwasser lösen und ins Grundwasser gelangen kann. Darüber hinaus verursacht die Lauge erheblichen Schaden an Pflanzen und Bäumen. Der Einsatz von Streusalz ist häufig nur dem öffentlichen Räumdienst vorbehalten, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Alternativ kann man bei Glätte und Schnee mit Sand oder Split streuen. Das ist umweltfreundlich, lässt sich nach dem Abtrocknen zusammenkehren und weiterverwenden.

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Müssen auch Mieter tätig werden?

Eigentümer können ihre sogenannte Verkehrssicherungspflicht auch auf Dritte übertragen. Während in vielen Quartieren die Hausmeister oder ein beauftragter Winterdienst tätig werden, ist die Einbeziehung von Mietern in diesen Pflichtenkreis auch eine Möglichkeit. Mieter können zum Winter- dienst aber nur herangezogen werden, wenn dies von Beginn an im Mietvertrag wirksam vereinbart wurde. Diese Pflicht kann auch über die allgemeine Hausordnung auf alle Mieter übertragen werden, sofern diese ausdrücklich Bestandteil des Mietvertrags ist.

Unzulässig wäre, die Übertragung der Räum- und Streupflicht nur auf einzelne Mieter zu begrenzen. Wohnen im Haus allerdings viele hochbetagte Mieter, dann kann sich die Übertragung der Pflicht durchaus nur auf einige wenige Mietparteien reduzieren. Der Vermieter hat bei derlei Delegierung auch das notwendige Material und die Gerätschaften zu stellen.

 

Textquelle: Ralph Kaste